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| IP-Newsletter | Winter 2013/14 |
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PATENTE |
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KIPOs wachsende Beliebtheit als Internationale Recherchenbehörde (ISA) für PCT-Anmeldungen aus den USA |
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Min Ho LEE, Inchan Andrew KWON |
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Unter dem PCT-System muss jede Anmeldung eine Patentfähigkeitssuche durch eine designierte internationale Recherchenbehörde (ISA) durchlaufen. Anfang 2013 fungierten weltweit 15 nationale (bzw. regionale) Patentämter oder Organisationen als internationale Recherchenbehörde, von denen mindestens eine von dem Anmeldeamt wo die PCT-Anmeldung angemeldet wird, zur Auswahl gestellt werden muss. Mit der wachsenden Zahl internationaler Patentanmeldungen und dem steigenden Bedarf von Unternehmen nach Patentschutz in diversen Ländern gewinnt auch die Auswahl der internationalen Recherchenbehörde, die die Suche für eine bestimmte Anmeldung durchführen soll, an Bedeutung. |
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In 2012 war das Koreanische Amt für geistiges Eigentum (KIPO) die drittmeistgewählte internationale Recherchenbehörde für PCT-Anmeldungen und erstellte 14,1% aller internationalen Recherchenberichte (ISRs) (womit es lediglich hinter dem Europäischen Patentamt (EPA) (mit 38,5% der erstellten Recherchenberichte) und dem Japanischen Patentamt (JPO) (mit 21,5% der erstellten Recherchenberichte) rangierte). Die Statistik zeigt auch, dass die Zahl der von KIPO erstellten internationalen Recherchenberichte über die vergangenen Jahre stetig gestiegen ist. Im ersten Quartal 2013 erstellte KIPO 12.837 internationale Recherchenberichte, beinahe 62% mehr als im gleichen Zeitraum des Jahres 2012, in dem es 7.925 erstellte. |
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Bemerkenswerter Weise erfolgten mehr als die Hälfte aller von KIPO erstellten internationalen Recherchenberichte in den vergangenen fünf Jahren für aus den USA stammende PCT-Anmeldungen, und damit sogar mehr als für aus Korea selbst stammende PCT-Anmeldungen. |
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Zahl der von KIPO in den letzten fünf Jahren erstellten internationalen Recherchenberichte |
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| Jahr |
2008 |
2009 |
2010 |
2011 |
2012 |
| Gesamt |
19,020 |
21,715 |
23,303 |
27,139 |
27,442 |
| Origins |
USA |
10,904 |
13,453 |
12,995 |
15,906 |
14,685 |
| Korea |
7,553 |
7,434 |
9,342 |
10,225 |
11,781 |
| Sonstige |
563 |
828 |
966 |
1,008 |
976 |
Quelle: statistische Datenbank der WIPO |
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Hinsichtlich welche Unternehmen in den vergangenen Jahren KIPO am meisten als internationale Recherchenbehörde genutzt haben sind zwar keine detaillierten Statistiken vorhanden, doch aus einem Blick in die öffentlich zugänglichen Quellen scheinen Intel, HP, Microsoft, Baker Hughes, Applied Materials und 3M auf den ersten Plätzen zu rangieren. |
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KIPOs Attraktivität als internationale Recherchenbehörde der Wahl für PCT-Anmeldungen mit US-Ursprung |
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Hinsichtlich der Zahl internationaler Recherchenberichte, die von internationalen Recherchenbehörden spezifisch für aus den USA stammende PCT-Anmeldungen erstellt wurden, schnitt KIPO im Vergleich zu anderen internationalen Recherchenbehörden sehr gut ab. Während das EPA die Liste als meistgewählte internationale Recherchenbehörde für solche Anmeldungen konstant über die letzten fünf Jahre anführte, lag KIPO nicht weit dahinter und wurde über diesem Zeitraum fast so oft wie das US Patent- und Markenamt (USPTO) für aus den USA stammende PCT-Anmeldungen gewählt. In 2011 übertraf KIPO das USTPO insoweit sogar. |
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KIPO erhält zunehmend Konkurrenz von anderen günstigen internationalen Recherchebehörden hinsichtlich PCT-Suchdiensten bezüglich Anmeldungen aus den USA. Insbesondere die Patentämter Russlands und Chinas verzeichneten insoweit in 2012 ein starkes Wachstum und die Zahlend für das erste Quartal 2013 zeigen, dass dieser Wachstumstrend anhält. |
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| Zahl der von USPTO, |
KIPO und EPA erstellten internationalen Recherchenberichte für PCT-Anmeldungen mit US-Ursprung |
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| Jahr |
2008 |
2009 |
2010 |
2011 |
2012 |
2013 1.Q |
| EPA |
21,153 |
17,881 |
16,963 |
17,634 |
18,562 |
4,990 |
| USPTO |
19,291 |
13,835 |
14,142 |
14,476 |
15,018 |
3,988 |
| KIPO |
10,904 |
13,453 |
12,995 |
15,906 |
14,685 |
3,942 |
| Rospatent (Russland) |
14 |
21 |
4 |
22 |
1,355 |
574 |
| SIPO (China) |
115 |
138 |
295 |
496 |
899 |
280 |
Quelle: statistische Datenbank des WIPO |
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Vorteile der Nutzung von KIPO als internationale Recherchenbehörde für US-Unternehmen |
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Umfragen zufolge nannten US Unternehmen in der Regel drei Faktoren für Ihre Wahl von KIPO als internationale Recherchenbehörde – (a) die relative hohe Qualität seiner internationalen Recherchenberichte, (b) erheblich geringere Kosten und (c) relativ baldige Erstellung der internationalen Recherchenberichte. Der dritte Faktor stellte in den jüngsten Jahren eine Herausforderung für KIPO dar, wie unten weiter ausgeführt. |
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1. Qualität |
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US-Unternehmen scheinen mit KIPOs Preis-Leistungsverhältnis als internationale Recherchenbehörde zufrieden zu sein. So haben laut einer Umfrage der Patentanmeldeagentur inovia die befragten Unternehmen im „allgemeinen ein positives Gefühl“ hinsichtlich ihrer Erfahrungen mit KIPO („The 2013 Global Patent & IP Trends Indicator“, inovia, Seite 8). Ferner müssen laut einem KIPO-internen Qualitätsmanagementbericht aus 2012 alle PCT-Prüfer bei KIPO Erfahrungen in Naturwissenschaften und Ingenieurwesen, sowie die notwendigen Sprachkenntnisse haben, um ausländische PCT-Dokumente zu verstehen und internationale Recherchenberichte und internationale vorläufige Prüfungsberichte auf Englisch zu erstellen. KIPO erstellt auch japanisch-koreanische und englisch-koreanische Maschinenübersetzungen ausländischer Patentdokumente und KIPOs Patentrecherchesystem (KOMPASS) ermöglichte Patentprüfern die Volltextsuche von Dokumenten aus Korea, Japan, China, den USA und Europa. Aufgrund der langjährigen Aktivität koreanischer Unternehmen in zahlreichen Industriezweigen hat KIPO ferner Zugriff zu einem breit gefächerten Stand-der-Technik (z.B. Halbleiter, Telekommunikation, Haushaltsgeräte), der zu der Qualität der Recherchenergebnisse KIPOs beitragen dürfte. |
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2. Kosten |
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Unter den drei meistbenutzten internationalen Recherchebehörden für aus den USA stammende PCT-Anmeldungen (EPA, USPTO und KIPO) sind KIPOs Recherchegebühren in der Regel die günstigsten, wie in der unten stehenden Tabelle dargestellt. Allerdings berechnen SIPO (China) und Rospatent (Russland) jeweils deutlich weniger als KIPO. |
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Einheit: USD (Stand 1. Jan. 2013)
| EPA |
USPTO |
KIPO |
Rospatent |
SIPO |
| 2,545 |
2,080* |
1,212 (auf Englisch) |
209 |
343 |
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* für kleine Unternehmen: 1.040; für sehr kleine Unternehmen: 520
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Eine angemessene Kosten-/Nutzenrechnung des möglichen Anmelders bei Anmeldung in diversen Ländern sollte auch berücksichtigen, dass die Gebühren nach dem Eintritt in die nationale Phase häufig ermäßigt oder erlassen werden, wenn der internationale Recherchenbericht von bestimmten Behörden erstellt wurde. Die nachfolgende Tabelle vergleicht die einschlägigen Informationen hinsichtlich EPA, USPTO, KIPO, SIPO und Rospatent: |
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| ISA |
Gebühren in der nationalen Phase |
Waivers/exemptions |
| EPA |
1.165 Euro [Recherchegebühr] |
| (i) |
vollständiger Erlass der Recherchengebühr, wenn das EPA den internationalen Recherchenbericht erstellte |
| (ii) |
um 190 Euro ermäßigt, wenn APO (Australien), KIPO, SIPO, JPO (Japan), oder USPTO den internationalen Recherchenbericht erstellte |
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| USPTO |
USD 600* [Recherchegebühr] |
| (i) |
auf USD 120* reduziert, wenn das USPTO den internationalen Recherchenbericht erstellte |
| (ii) |
auf USD 480* reduziert, wenn irgend eine andere international Recherchenbehörde den internationalen Recherchenbericht erstellte |
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| KIPO |
KRW 130.000 plus KRW 40.000 für jeden Anspruch [Prüfungsgebühr] |
| (i) |
um 30% ermäßigt, wenn das KIPO den internationalen Recherchenbericht erstellte |
| (ii) |
um 10% ermäßigt, wenn das EPA den internationalen Recherchenbericht erstellte |
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| Rospatent |
RUB 2.450 (für eine Erfindung)
RUB 1.950 (für jede weitere Erfindung) [Prüfungsgebühr] |
| (i) |
um 50% ermäßigt, wenn das Rospatent den internationalen Recherchenbericht erstellte |
| (ii) |
um 20% ermäßigt, wenn irgend eine andere international Recherchenbehörde den internationalen Recherchenbericht erstellte |
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| SIPO |
CNY 2.500 [Prüfungsgebühr] |
| (i) |
vollständiger Erlass der Prüfungsgebühr, wenn das SIPO den internationalen Recherchenbericht und den vorläufigen internationalen Prüfungsbericht erstellt hat |
| (ii) |
um 20% ermäßigt, wenn das JPO, SPRO (Schweden) oder das EPA den internationalen Recherchenbericht erstellt hat |
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* kleine Unternehmen: Hälfte des angegebenen Betrages; sehr kleine Unternehmen: Viertel des angegebenen Betrages |
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(zusammengestellt aus dem „PCT Applicant’s Guide – National Phase – National Chapter“ Anhang für jedes Land, einzusehen unter http://www.wipo.int/pct/en/appguide/, 10. Dezember 2013.) |
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Basierend auf einem Beispiel, in dem ein Anmelder (kein kleines oder sehr kleines Unternehmen) beabsichtigt, eine PCT-Anmeldung mit 25 Ansprüchen (im Rahmen einer Anmeldung), ohne eine internationale vorläufige Prüfung, zu beantragen und sämtliche der oben genannten Länder für den Eintritt in die nationale Phase zu bestimmen, lassen sich die Kosten aufgrund Auswahl jedes der o.g. Ämter als internationale Recherchenbehörde wie folgt zusammenfassen: |
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Währungskurse Stand 10. Dezember 2013
| Ausgewählte international Recherchenbehörde |
Gebühren für den internationalen Recherchenbericht |
Erlass/Ermäßigung in der nationalen Phase |
Nettokosten |
| EPA |
USD 2,545 |
EPA
USPTO
KIPO
Rospatent
SIPO |
Vollständiger Erlass der USD 1.602
USD 120 ermäßigt
USD 107 ermäßigt
USD 15 ermäßigt
USD 82 ermäßigt |
USD 619 |
| USPTO |
USD 2,080 |
EPA
USPTO
KIPO
Rospatent
SIPO |
USD 261 ermäßigt
USD 480 ermäßigt
Kein Vorteil
USD 15 ermäßigt
Kein Vorteil |
USD 1,324 |
| KIPO |
USD 1,212 |
EPA
USPTO
KIPO
Rospatent
SIPO |
USD 261 ermäßigt
USD 120 ermäßigt
USD 323 ermäßigt
USD 15 ermäßigt
Kein Vorteil |
USD 493 |
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Rospatent |
USD 209 |
EPA
USPTO
KIPO
Rospatent
SIPO |
Kein Vorteil
USD 120 ermäßigt
Kein Vorteil
USD 37 ermäßigt
Kein Vorteil |
USD 52 |
| SIPO |
USD 343 |
EPA
USPTO
KIPO
Rospatent
SIPO |
USD 261 ermäßigt
USD 120 ermäßigt
Kein Vorteil
USD 15 ermäßigt
Kein Vorteil |
USD -53 |
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(Anmerkung: Wie oben erwähnt, berücksichtigt diese Tabelle keine etwaigen Ermäßigungen oder Erlasse, die bei Auswahl bestimmter internationaler Recherchenbehörden auch zur Durchführung der internationalen vorläufigen Prüfung zusätzlich gewährt werden und sich ebenfalls auf die Kosten/Nutzen-Analyse in manchen Szenarien auswirken können.) |
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Diese Tabelle hilft bei der Erklärung, warum aus den USA stammende PCT-Anmeldungen oft ausländische internationale Recherchenbehörden wie das EPA oder KIPO dem USTPO zur Ausstellung internationaler Recherchenberichte vorziehen, insbesondere wenn solche Anmeldungen für den Eintritt in die nationale Phase vor dem EPA beziehungsweise KIPO bestimmt sind. Wie oben dargestellt, sind die Recherchekosten für Anmeldungen, die für den Eintritt nach Europa bestimmt sind, bei Auswahl des EPA als internationale Recherchenbehörde, mit denen für KIPO vergleichbar und wesentlich niedriger, als beim USTPO, wenn man auch die Gebühren für die nationale Phase berücksichtigt. |
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Zeiteffizienz und Herausforderungen für KIPO als internationale Recherchenbehörde |
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Obwohl Zeiteffizienz von Unternehmen als Kriterium angegeben wurde, warum ihre Wahl auf KIPO als internationale Recherchenbehörde fiel, litt KIPOs Effizienz in den letzten Jahren angesichts seiner steigenden Beliebtheit als internationale Recherchenbehörde. Noch 2006 lieferte KIPO 88% seiner internationalen Recherchenberichte binnen 16 Monaten ab dem Prioritätstag der Anmeldung, aber 2012 hatte KIPO im Vergleich zu anderen internationalen Recherchenbehörden zu kämpfen, seine internationalen Recherchenberichte rechtzeitig zu liefern. |
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Zeiteffizienz internationaler Recherchenbehörden bei der Lieferung ihrer internationalen
Recherchenberichte an das International Bureau in 2012 |
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| Jahr |
KIPO |
USPTO |
EPA |
Rospatent |
SIPO |
| Binnen 16 Monaten |
23,70% |
64,00% |
65,30% |
73,90% |
96,90% |
| 17-18 Monate |
14,80% |
25,20% |
18,00% |
20,70% |
2,40% |
| 19-20 Monate |
47,20% |
6,70% |
7,20% |
4,60% |
0,60% |
| 21-30 Monate |
14,10% |
2,50% |
8,20% |
0,80% |
0,10% |
| Mehr als 30 Monate |
0,001% |
1,60% |
1,30% |
0,05% |
0,01% |
| Gesamt |
29,907 |
16,336 |
72,232 |
1,918 |
18,221 |
Quelle: statistische Datenbank des WIPO |
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Allerdings hat KIPO in letzter Zeit erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Spanne zu anderen konkurrierenden Behörden zu verringern und diese scheinen zu fruchten. Seit dem Tiefstand in 2011, als lediglich 20% seiner internationalen Recherchenberichte binnen 16 Monaten erstellt wurden, hat KIPO erhebliche Schritte gemacht, was die jüngsten verfügbaren Zahlen aus dem 1. Quartal 2013 suggerieren, wonach der Anteil binnen 16 Monaten ausgestellter Berichte auf fast 40% gestiegen ist. |
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Auch KIPOs Recherchekosten, die gegenüber anderen beliebten internationalen Recherchenbehörden wie EPA und USTPO immer noch vergleichsweise günstig sind, werden inzwischen von SIPO und Rospatent erheblich unterboten, deren Beliebtheit als internationale Recherchenbehörden nicht zuletzt deshalb weiter steigen dürfte (obwohl SIPO gegenwärtig keine Option als internationale Recherchenbehörde für PCT-Anmeldungen ist, bei denen das USTPO das Ausgangsamt ist). Andererseits hatte insbesondere Rospatent bisher vergleichsweise wenig Gelegenheit, sich hinsichtlich der Qualität seiner Recherchenergebnisse, Kapazität und Effizienz als internationale Recherchenbehörde zu beweisen. Während KIPO definitiv weiterhin daran arbeiten muss, die Recherchenberichte schneller zu liefern, und möglicherweise sein Gebührensystem überdenken, um weiterhin als internationale Recherchenbehörde der Wahl für aus den USA stammende PCT-Anmeldungen wettbewerbsfähig zu bleiben, dürften seine Vorteile hinsichtlich Recherchequalität und Kosten/Nutzen-Verhältnis weiterhin wichtige Kriterien für die Auswahl von KIPO als internationale Recherchenbehörde bleiben. |
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